Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für Bestellungen und Kaufverträge über das Internet  bei der Schweizer Outils Rubis SA ("Rubis"). Mit der Erteilung der Bestellung anerkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit widersprochen und gelten nur, wenn sie von Rubis ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind. Sofern nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde, begründen weder diese AGB noch die unter deren Übernahme abgeschlossenen Geschäfte einen Distributionsvertrag oder ein sonstiges Dauerschuldverhältnis.

Outils Rubis SA
via Lische 14
CH 6855 Stabio
Switzerland
shop@rubis.ch
Telefon: +41 (0)91 641 62 50

Offerten und Bestellung
Das Angebot auf http://www.rubis.ch und Bestellungen durch den Käufer erfolgen online auf der Basis der Webseite http://www.rubis.ch. Die Angaben auf der Webseite http://www.rubis.ch stellen keine Offerte im Sinne des Schweizer Obligationenrechts ("OR") dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots des Käufers. Bestellungen des Käufers gelten als förmliches und rechtlich verbindliches Angebot zum Erwerb der bestellten Produkte. Nach Prüfung der Bestellung des Käufers erhält der Käufer zur Annahme der Bestellung per E-Mail eine Auftragsbestätigung. Der Vertragsschluss zwischen Rubis und dem Käufer kommt zum Zeitpunkt zustande, in welchem dem Käufer die Auftragsbestätigung zugesandt wird.

Produktbeschreibung
Die Produktinformationen wie z.B. Beschreibung, technische Angaben, Preise, Produktabbildungen, Zusicherungen, Verwendungszweck, etc. sind unverbindlich und können sich jederzeit ändern.

Preise
Bestellungen an Schweizer und Liechtensteiner Adressen werden in CHF (Schweizer Franken) und solche an ausländische Adressen in EUR (Euro) abgeschlossen und richten sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisangaben auf der Webseite http://www.rubis.ch. Die in Schweizer Franken angezeigten Preise für Lieferungen in die Schweiz und Liechtenstein verstehen sich inklusive der aktuell geltenden Mehrwertsteuer. Bei Exporten in andere Länder ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. Versand- und Verpackungskosten sind bei Lieferungen innerhalb der EU und des EWR inbegriffen, nur bei Lieferungen nach Übersee berechnen wir zusätzlich eine Versandpauschale.

Zölle, Mehrwertsteuer
Bei Wareneinfuhren in Länder ausserhalb der Schweiz können Abgaben (Zölle, Mehrwertsteuer) anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemässe Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Bitte beachten Sie, dass Einfuhrabgaben keine Versandkosten sind.

Versandkosten
Ausser nach Übersee erfolgt die Lieferung versandkostenfrei per Post.

Zahlungsbedingungen
Der vom Käufer zu bezahlende Preis ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Die Bezahlung erfolgt über Kreditkarten von Mastercard und Visa. Für Schweizer Kunden besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die PostFinance Card zu nutzen. Für den Kunden fallen durch die Verwendung der Kreditkarte keine zusätzlichen Gebühren an. Die Belastung erfolgt zum Zeitpunkt der Bestellung.

Lieferfrist
Wir liefern auf dem schnellsten Wege per Post – in der Regel innerhalb weniger Tage. Bedenken Sie aber, dass unsere Produkte von Hand gefertigt werden.  Dadurch kann es vorkommen, das einzelne Produkte nicht immer sofort verfügbar sind. Eventuell angegebene Lieferfristen dienen daher zur Orientierung und sind unverbindlich. Im Falle eines Lieferverzugs steht dem Käufer weder das Recht zu, auf die nachträgliche Leistung zu verzichten, noch vom Vertrag zurückzutreten, noch Schadenersatz zu verlangen.

Haftung für den Transport
Für den Transport der Ware zum Käufer haften wir, sofern uns Transportschäden und Fehllieferungen unverzüglich nach Erhalt gemeldet werden. Für nicht erhaltene Sendungen können wir nur innerhalb der Schweiz haften.

Umtausch und Rückgabe
Jedes Produkt wir von uns einzeln unter der Lupe geprüft, bevor es die Manufaktur verlässt. Material- oder Herstellungsfehler sind daher sehr selten. Sollten sie dennoch auftreten, ist ein Umtausch möglich.  Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt die Beschaffenheit und Menge der gelieferten Ware zu prüfen. Allfällige Mängel oder Fehllieferungen sind Rubis sofort, spätestens aber innert 14 Tagen nach Empfang der Ware (bzw. seit Kenntnis bei versteckten Mängeln) schriftlich und detailliert zu melden. Bei verspäteter Meldung gelten die Lieferungen als genehmigt und es entfällt jede Gewährleistung.
Falls Ihnen ein gelieferter Artikel nicht gefällt, haben Sie das Recht,  ihn innert 14 Tagen ab Lieferung zurückschicken. Alle Sonder- und Einzelanfertigungen sowie z.B. durch Gravur  personalisierte Produkte sind davon ausgenommen. Bei Rückgabe muss der Artikel unbenutzt, in tadellosem, verkaufsfähigem Zustand und original verpackt bei uns ankommen. Schicken Sie das Produkt bitte zusammen mit dem ausgefüllten Rückgabeformular an die auf dem Formular genannte Adresse. Das Formular finden Sie auf unserer Webseite. Die Rücksendung erfolgt auf eigene Haftung/Gefahr. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Ihren Lasten. Bitte frankieren Sie das Paket deshalb ausreichend.

Gewährleistung und Schadenersatz
Schadenersatz wegen Fehlern in Abbildungen, Preisen und Texten oder verspäteter Lieferung bleibt ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Empfang der Ware. Als Mängel gelten nur nachgewiesene Material- oder Herstellungsfehler der gelieferten Ware, die nicht auf eine unsachgemässe Behandlung der Ware (z.B. mechanische Einwirkung durch Sturz der Ware) nach dem Versand zurückzuführen sind.
Es ist Pflicht des Käufers, sich durch eigene Prüfung von Mangelfreiheit und der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen. Die Angaben auf der Webseite http://www.rubis.ch stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, Rubis bestätigt dies ausdrücklich separat und schriftlich gegenüber dem Käufer.
Bei Mängeln, die gemäss dem vorstehenden Titel "Umtausch und Rückgabe" gemeldet wurden, erhält der Käufer gegen Rückgabe der mangelhaften Ware gleiche, mängelfreie Ware. Alle weitergehenden Gewährleistungsansprüche des Käufers sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Unabhängig von ihrem Rechtsgrund werden jegliche Ansprüche des Käufers auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfälle, Nutzungsverluste, entgangene Gewinne, Verlust von Aufträgen, Betriebsunterbrüche sowie andere direkte, indirekte, mittelbare oder Folgeschäden soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Insbesondere wird jegliche Haftung für Hilfspersonen vollständig ausgeschlossen.

Haftung für Online-Verbindungen
Die Käufer haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Käufer sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten. Rubis haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist.
Weiter haftet Rubis nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

Datenschutz
Ihre Daten werden vertraulich behandelt, nach Treu und Glauben bearbeitet und nicht an Dritte weitergeleitet, sofern dies nicht zur Bestellabwicklung unbedingt notwendig ist. Sie werden nicht für Fremdwerbung eingesetzt oder weiterverkauft. Ihre Rechte unter schweizerischem Datenschutz sind gewährt.
Mit der Annahme der AGB gibt der Käufer sein Einverständnis, dass Rubis berechtigt ist, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes selbst oder durch Dritte zu bearbeiten. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in den Datenschutzbestimmung auf http://www.rubis.ch.

Urheberrecht
Alle gestalterischen und inhaltlichen Elemente unserer Website sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung verwendet werden.

Änderungsvorbehalt und Teilnichtigkeit
Änderungen in diesen AGB sind jederzeit möglich. Für jede Bestellung gilt der Stand zum Zeitpunkt der Bestellung. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf www.rubis.ch einsehbar. Nicht mehr aktuelle Versionen der AGB sind auf der Webseite http://www.rubis.ch nicht mehr verfügbar.
Sollten einzelne Bestimmungen/Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, die ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die ihrem Sinn nach dem der mangelhaften Bestimmung zugrundeliegenden ursprünglichen Parteiwillen in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die mit uns geschlossenen Verträge unterstehen Schweizer Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht). Gerichtsstand ist Mendrisio. Rubis ist jedoch berechtigt, den Käufer auch vor jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.

Zahlungsarten Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.


April 2010